SPD gewinnt Hamburg Wahl

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Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz feierte am Sonntag zum Auftakt des sogenannten Superwahljahres 2011 mit mehreren Landtagswahlen in Deutschland einen überzeugenden Sieg und konnte die CDU wieder an der Spitze der Bürgerschaft in Hamburg ablösen. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erreichte die SPD einen überwältigenden Anteil von 48,3 % (+ 14,2 %) der abgegebenen Stimmen und kann damit in Hamburg künftig aller Voraussicht nach alleine regieren. Die CDU erlebte ihrerseits ein historisches Debakel und erreichte mit nur 21,9 % (- 20,7 %) der abgegebenen Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bürgerschaftswahl in Hamburg. Christoph Ahlhaus, der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg, wird zwar sein erworbenes Mandat in der kommenden Legislaturperiode wahrnehmen, eigenen Angaben zufolge aber auf den Fraktionsvorsitz bei der CDU verzichten.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge dürften die Grünen bzw. die GAL (Grün-Alternative Liste) auf das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg blicken. Zwar konnten die Grünen in Hamburg leicht zulegen und erreichten am Sonntag 11,2 % der Stimmen (+ 1,6 %), mit der erhofften Regierungsbeteiligung im Hamburger Rathaus wird es aber wohl nichts werden. Die FDP schaffte mit 6,6 % (+ 1,8 %) das Comeback in der Hamburger Bürgerschaft, der nach wie vor auch die Linke angehören werden, die ihr Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2008 wiederholten und erneut bei 6,4 % landeten.

Die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen in Hamburg waren notwendig geworden, nachdem es bei der Schwarz-Grünen Koalition aus CDU und Grünen zum Bruch gekommen war. Hamburg, eines der beliebtesten Ziele bei Städtereisen in Deutschland, war bis zur Bürgerschaftswahl 2001 eine vermeintlich uneinnehmbare Hochburg der SPD. In eben diesem Jahr konnte die CDU trotz eigener Verluste, aber dank der Unterstützung der Schill-Partei, mit Ole von Beust erstmals den Ersten Bürgermeister im Hamburger Rathaus stellen. Der Wechsel zu Christoph Ahlhaus, der in Hamburg nicht annähernd von Beusts Popularität herankam, sowie die gescheiterte Koalition mit den Grünen dürften als Hauptgründe für den Absturz der CDU in Hamburg gewertet werden. Weitere Landtagswahlen in Deutschland stehen in diesem Jahr noch in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern auf dem Programm.

Kai Rebmann

Datum: 22.02.2011

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