Neue politische Landschaft in Deutschland?

Grüne Gewinner bei Landtagswahlen 2011

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Willkommen im „Superwahljahr“ 2011, das bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz mit sensationellen Ergebnissen begann. Unstrittiger Sieger der Landtagswahlen in den beiden Bundesländern sind die Grünen, die in Rheinland-Pfalz „Alleinherrscher“ Kurt Beck vom Thron stürzten und in Baden-Württemberg entscheidend zu einer der größten Niederlagen der CDU in ihrer Geschichte beitrugen.

Haben die beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz die Parteienlandschaft in Deutschland entscheidend verändert? In Rheinland-Pfalz muss Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz auf eine Koalition mit den Grünen bauen, um weiterhin regierungsfähig zu bleiben, in Baden-Württemberg ist nach 58 Jahren sogar Historisches geschehen: Das ehemals „tiefschwarze“ Bundesland vergab bei der Landtagswahl 2011 24,2 Prozent an die Grünen, so dass Winfried Kretschmann aller Voraussicht nach zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland als grüner Ministerpräsident fungieren wird.

Der größte Verlierer der Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ist aber ohne jeden Zweifel die FDP. Parteichef Guido Westerwelle bezeichnete das Ergebnis als „traurig" und „enttäuschend – eine schmeichelnde Umschreibung für das Debakel seiner Partei bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Voreilige personelle Veränderungen lehnt Westerwelle ab, der einst mit dem „Guidomobil“ durch die Republik tourte und sich im TV-Container „Big Brother“ präsentierte. Doch ohne jeden Zweifel steht Westerwelle nach den Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz gehörig unter Druck. Persönliche Konsequenzen schloss er aus und betonte, dass er weiterhin Parteichef der FDP und Bundesaußenminister bleiben will – wieder ein Politiker, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat und auf seinem Posten sitzen bleiben will? Sein Kommentar „Wenn Sie Verantwortung haben, haben Sie Verantwortung." scheint in diese Richtung zu deuten und wirkt angesichts der dramatischen Wahlschlappe der Liberalen mehr eine Durchhalteparole. Immerhin zeigte Westerwelle so etwas wie Selbsterkenntnis, in dem er die Pleite der FDP nicht ausschließlich von den Geschehnissen in Japan und der daraus resultierenden Atom-Debatte abhängig machte.

Christian Bathen

Foto: Christian Matuschek

Datum: 28.03.2011

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